10. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Bauleitplanung Horrweiler "Kleingärten 2. Änderung und Ergänzung" Beratung und Beschlussfassung über: 1. die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung
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• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten , soweit sie den Bürgermeister vertreten haben gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)
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• Ö4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Horrweiler für das Jahr 2026
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• Ö5Kita Horrweiler - Herstellung 2. Rettungsweg
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• Ö6Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Horrweiler
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• Ö7Mitteilungen und Anfragen
• Ö7.1Neu-Festsetzung von einmaligen Erschließungsbeiträgen der räumlichen Erweiterung für die Herstellung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö7.2Anfrage Wegebaubeiträge der Wählergruppe Horrweiler vom 15.11.2025
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• Ö7.3Prüfantrag Wegebaubeiträge der Jahre 2020 und 2021
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• Ö7.4Der Vorsitzende teilt Folgendes mit: