31. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Beratung und Beschlussfasung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeidne St. Johann sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemaß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)
  2023-0494anlage 1
• Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde St. Johann für das Jahr 2024
  2023-0504anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätte der Ortsgemeinde St. Johann
  2023-0532anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte in St. Johann
  2023-0514anlage 1
• Ö6Vergabe von Bauleistungen im Zuge des Neubaus Kindergarten - hier Stromanschluss
  2023-0481
• Ö7Beteiligungsangelegenheiten; Verschmelzung der Bürgergenossenschaft Rheinhessen eG mit der UrStrom eG
  2023-0477anlage 1anlage 2
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023
  2023-0483anlage 1