5. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Fragen zum Protokoll
• Ö3Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Ortsgemeinde Aspisheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben und des des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten ahben, gem. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung
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• Ö4Beschaffung von Strom für die gemeindeeigenen Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung für die Lieferjahre 2026-2028; Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom des GStB Rheinland-Pfalz
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• Ö5Beschaffung von Erdgas für die gemeindeeigenen Liegenschaften für die Lieferjahre 2026-2028; Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas des GStB Rheinland-Pfalz
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• Ö6Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) Satzungsbeschluss
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• Ö7Beratung über das weitere Vorgehen der NBG in Aspisheim
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• Ö8Vergabe von Bauleistungen - hier Arbeiten am TW-System in der Gutenbornhalle
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• Ö9Antrag auf Verbesserung des Wirtschaftsweges in der Ortsgemeinde Aspisheim
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• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Aspisheim
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• Ö10.2Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) - Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
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• Ö10.3Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö10.4Schulungsangebot für Mandatsträger zur digitalen Gremienarbeit; Ratsinformationssystem / Dipolis-App
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• N11Mitteilungen und Anfragen