31. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
  S36C-6e17111414090
• Ö1.1Erläuterungen zur Erarbeitung eines Grünzuges
  Grünzug Gensingen-HandoutGrünzug Gensingen OGR 23 11 2017
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gensingen
  20170610anlage 1
• Ö3Beschluss über die Erhöhung der Grabnutzungsgebühren sowie der Miete für die Aussegnungshalle
  20170484anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Reinigung öffentlicher Straßen
  20170570anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung von Liegenschaften der Ortsgemeinde
  20170496anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Ortsgemeinde Gensingen sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  20170387anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö7Hundesteuer der Ortsgemeinde Gensingen
  20170481anlage 1
• Ö8Hebesatz Grundsteuer B der Ortsgemeinde Gensingen
  20170482anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Ortsgemeinde Gensingen
  20170590anlage 1
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über eine evtl. Verlegung des Standorts der Glascontainer in der Mainzer Straße
  20170528
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag für den Umbau einer Straßenfassade
  20170514
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung zur Einholung von Ingenieur Honorarangeboten für die Planung und Ausführung der Erschließung des Neubaugebietes „Gemeinsam Planen, Bauen und Wohnen“ in der Ortsgemeinde Gensingen
  20170577
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Zuge der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der ortsgemeindeeigenen Brücken auf der Grundlage des Prüfberichtes des TÜV Rheinland
  20170475anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8anlage 9
• Ö14Beratung- und Beschlussfassung über einen Bauantrag zum Umbau einer Scheune in Wohnraum, Erweiterung der Garage und Anbau eines Geräteraums
  20170529
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu durch den Verbandsgemeinderat beschlossenen Grundsätze zum Ausbau der Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde
  20170534
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung zur Einholung von Ingenieur Honorarangeboten für die Planung und Ausführung zu Herstellung eines Parkplatzes im Bereich der Mainzer Straße, Flur 1 Nr. 116/2 in der Ortsgemeinde Gensingen
  20170578anlage 1
• Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  20170581anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö18Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen für Planung und Bauüberwachung des Ausbaus der „Binger Straße“ in der OG Gensingen
  20170583
• Ö19Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Dacherneuerung eines Anbaus
  20170589
• Ö20Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes für einen Teil der Römerstraße
  20170609anlage 1anlage 2
• Ö21Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages für die Herstellung eines Wasserspielhügels in der KITA „Sternschnuppe“ in der Ortsgemeinde Gensingen.
  20170613
• Ö22Beratung und Beschlussfassung zur Bevollmächtigung von Herrn Ortsbürgermeister Brendel für die Vergabe der Leistungen zur Beleuchtungsherstellung im Zuge der Erschließung des Gewerbegebietes „Der Vordere Kieselberg“ in der OG Gensingen nach der öffentlichen Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter.
  20170615
• Ö23Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf Anwesen Wagner
• Ö24Mitteilungen und Anfragen
• Ö24.1Standortvorteil Hallenbad
  20170495
• Ö24.10Übersicht über die Versicherungen der Ortsgemeinde Gensingen
  20170494anlage 1
• Ö24.11Mitteilung über die vom Verbandsgemeinderat beschlossenen Grundsätze zum Ausbau der Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde
  20170472anlage 1
• Ö24.12Information zu Zoar
• Ö24.13Großer Staatsehrenpreis
• Ö24.14Umlegungsausschuss
• Ö24.15Spende für 1250-Jahr-Feier
• Ö24.16Fehlende Betreuungsplätze
• Ö24.17Horrweiler Bürgerbus in Kooperation mit Gensingen
• Ö24.18Angebot zu "Kalter Nahwärme"
• Ö24.19Fahrzeug für Bauhof
• Ö24.2Grundstücksangelegenheit
  20170478
• Ö24.20Sportplatz verkauft
• Ö24.21Eff-Check/Quartiersmanagement
• Ö24.22Gründerzentrum in Gensingen
• Ö24.23Anfragen zu Hydrant, Trampolin, Beachvolleyballplätze, Deichertüchtigung
• Ö24.27Anfrage zu Eiben am Pierre-de-Bresse-Platz
• Ö24.28Anfrage zu Sportplatz-Nutzung
• Ö24.29Anfrage zu Plakatierung an ehemaligem Anwesen Wendel
• Ö24.3Kostenfreier Schulsport in der Goldberghalle
  20170491
• Ö24.30Anregung zu Grünzug
• Ö24.31Anfrage zu Umrüstung auf LED
• Ö24.32Anfrage zu verwachsenem Grundstück
• Ö24.4Pflicht zum Winterdienst im öffentlichen Bereich
  20170493
• Ö24.5Mitteilung über die Annahme einer Spende für die Ortsgemeinde Gensingen
  20170509anlage 1
• Ö24.6Mitteilung zum Bau eines Radweges zwischen Bahnhof Gensingen-Horrweiler und Gewerbe-und Industriepark Bingen/ Grolsheim
  20170512anlage 1
• Ö24.7Grünzugentwicklung Gensingen
  20170560
• Ö24.8Vergleichszahlen Bauhof Gensingen
  20170483anlage 1
• Ö24.9Mitteilung über die Grundstücksschenkung an die Ortsgemeinde Gensingen
  20170608anlage 1