32. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Förderung der elektronischen Bereitstellung von Sitzungsunterlagen: a) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung der Ortsgemeinde b) Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde
  2018/0073anlage 1anlage 2
• Ö3Städtebauliche Erneuerung (Ländliche Zentren-Kleine Städte und Gemeinden), Kooperationsverbund Sprendlingen-Gensingen; - Beratung und Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Kreuzstraße, der Ernst-Ludwig-Straße, der Langgasse, des südlichen Teils der Straße „Im Gartenfeld“ und des östlichen Teils der Kaiserstraße im Rahmen der laufenden Städtebausanierungsmaßnahme „Ortskern“
  2018/0061
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende an die Ortsgemeinde Gensingen für die kommunale Kindertagesstätte
  2018/0065anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden anl. des Weihnachtsmarktes für eine bedürftige Familie aus Gensingen an die Ortsgemeinde Gensingen
  2018/0058anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Grundstücken im Gewerbegebiet
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Aufstockung einer Garage zu Wohnzwecken und Abweichung von der Abstandsfläche (17145)
  2018/0054
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Mitteilung zu Anfragen der CDU-Fraktion zur Straßenbeleuchtung
  2018/0080
• Ö8.1.1Beantwortung der CDU-Anfrage vom 26.01.2018 "zum Sachstand der Ausschreibung des Betriebs- und Instandhaltungsvertrags für die Straßenbeleuchtung"
  2018/0085anlage 1anlage 2
• Ö8.2Mitteilung über die Weiterbewilligung von interkulturellem Personal in der Kita Sternschnuppe
  Mitteil.V_OGR_Gens._Kita
• Ö8.3Mitteilung über die Beschwerde einer Bürgerin wegen der Erhöhung der Hundesteuer
  Beschwerde_Hundesteuer
• Ö8.480.000 € Zuwendungen des Landes + des Bundes für die Städtebauliche Erneuerung
  2018/0033
• Ö8.5Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019 - 2020 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  2018/0026
• Ö8.6Sitzungsergebnisse der Arbeitsgruppe „Nahversorgung“ am 15. 1.2018 im Rathaus Gensingen
  2018/0074anlage 1anlage 2
• Ö8.7Mitteilung über das Anhörungsverfahren im Rahmen der Umlegung "Neubaugebiet gemeinsam planen, bauen, wohnen, leben" (Keine Vorlage/Anlage)
• Ö8.8Mitteilung über den aktuellen Stand der Beratungen mit der EDG wegen der Nahwärmeversorgung im Neubaugebiet (Keine Vorlage/Anlage)
• Ö8.9Mitteilung über den Stand der Sanierungsmaßnahmen des Anwesens in der Ernstludwigstraße 2 (Keine Vorlage/Anlage)
• Ö8.10Mitteilung über die Resonanz zum Feuerwerk an Silvester und dem Neujahrsempfang (Keine Vorlage/Anlage)
• Ö8.11Mitteilung über das Gratulationsschreiben von MdB Jan Metzler zur 1250-Jahr-Feier Gensingen
  Anschreiben MdB Metzler
• Ö8.12Container schallgedämmt
• Ö8.13Nachforderung Nebenkosten
• Ö8.14Haushalt nicht genehmigt
• Ö8.15Fläche und Stellwerk an Ortsgemeinde
• Ö8.16Anfrage zu Personalkosten
• Ö8.17Anfrage zu Verkehrskonzept
• Ö8.18Anfrage zu Sachstand Zufahrt-Sanierung
• Ö8.19Hinweis auf kaputte Pflasterung
• N9Vertragsangelegenheit
• N10Mitteilungen und Anfragen
• N10.1Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
• N10.2Sachstand zu Anwesen Wagner