24. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Wahl der Schiedsamtsperson für den Schiedsamtsbezirk Nord als Besetzungsvorschlag für das Amtsgericht
  2018/0454
• Ö3Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den 1. Beigeordneten
  2018/0409
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde
  2018/0461anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung des Hallenbades Gensingen
  2018/0460anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zur zweiten Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014 für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung
  2018/0453anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2018/2019
  2018/0404anlage 1anlage 2
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben
  2018/0390anlage 1anlage 2
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
• Ö9.1Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden an die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0293
• Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für das Projekt Familien-Kino in der Jugendarbeit
  2018/0376
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Grundstücken der Verbandsgemeinde an die Verbandsgemeindewerke AöR im Bereich des Hochbehälters Sprendlingen
  2018/0486
• Ö11Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung einer „ausgewählten Klimaschutzmaßnahme“ im Rahmen des Projekts „Masterplan 100 % Klimaschutz“
  2018/0490
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Eilentscheidung nach § 48 GemO über die Beauftragung eines Reinigungsunternehmens für die Grund- und Unterhaltsreinigungen in den Grundschulen Sprendlingen und Gensingen
  2018/0474
• Ö12.10Anfrage zu Kriterienvergabe bei der Siedlungsentwicklung
• Ö12.2Mitteilung zur Begleitung der Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen bei der Umstellung auf den neuen § 2 b Umsatzsteuergesetz sowie bei der Einführung eines Tax Compliance Management Systems
  2018/0451
• Ö12.3Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2018
  2018/0373anlage 1
• Ö12.4Mitteilung bezüglich der Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz und Europawahl am 26.05.2019
  2018/0379
• Ö12.5Zuwendung des Landkreises im Rahmen der Sportstättenförderung für die Sanierung des Hallenbades in Gensingen
  2018/0380anlage 1
• Ö12.6Mitteilung über die Anpassung der Gebühren pro Mittagessen im Rahmen des Mittagsverpflegungsangebotes der Ganztagssschulen Gensingen und Sprendlingen
  2018/0384anlage 1
• Ö12.7Mitteilung über das Schreiben des Ministerium des Inneren und für Sport vom 19.07.2018 über die Resolution des VG-Rates zur Umstrukturierung der Finanzamtsbezirke
  2018/0423anlage 1
• Ö12.8Mitteilung über die Stellungnahme zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz
  2018/0485anlage 1
• Ö12.9Erneute Anfrage zu Radwegausbau
• N13Mitteilungen und Anfragen