7. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö1.1Anfrage zur Zuständigkeit für Laub
• Ö1.2Anfrage zur Anpflanzung von Bäumen
• Ö1.3Anfrage zur Häufigkeit der Baumpflege
• Ö1.4Anfrage zur Entfernung von Bäumen in Weinbergstraße
• Ö1.5Anfrage zu Wasseranschluss auf Friedhof
• Ö1.6Anfrage zu abgestorbenem Baum auf Friedhof
• Ö1.7Anfrage zu "Rentnergang"
• Ö2Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des Beigeordneten
  2015/0235
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Auswahlkriterien für das neu durchzuführende Stromkonzessionsverfahren
  2015/0161anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Auswahlkriterien für das neu durchzuführende Gaskonzessionsverfahren
  2015/0162anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Schlussbilanz und die Jahresrechnung der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2012
  2015/0045anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung einer Reisekostenpauschale für den Ortsbürgermeister
  2015/0071
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Horrweiler
  2015/0224
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Unterhaltung und Instandhaltung der Verrohrung des Horrweiler Grabens durch die Ortslage
  2015/0041anlage 1
• Ö8.10Aufstellung abgelaufene Gräber
• Ö8.11Bäume nicht mehr zu retten
• Ö8.12Biotonne entwendet
• Ö8.13Friedhofs-WC saniert
• Ö8.14Stromanschluss erweitert
• Ö8.15Grün- und Heckenpflege auf Friedhof
• Ö8.16KiTa-Öffnungszeiten
• Ö8.17Anfrage zum Notfallplan in der KiTa
• Ö8.18Anfrage zur Beteiligung am Erzieherinnen-Streik
• Ö8.19Anfrage zu Sperrmüll
• Ö8.2Schäden im Bereich der ausgebauten L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim
  2015/0163
• Ö8.20Antrag zu Sportler-Ehrung
• Ö8.21Anfrage zu Kehrarbeiten in der KiTa
• Ö8.22Anfrage zu Heckenschnitt
• Ö8.23Anfrage zu Heckenschnitt "In der Höll"
• Ö8.24Anfrage zu Reinigung Gräben III. Ordnung
• Ö8.25Anfrage zu Tempo-30-Zone
• Ö8.26Anfrage zu Grünfläche an Bushaltestellte
• Ö8.3Schreiben des Zweckverbands SPNV vom 23.02.2015
  2015/0107anlage 1
• Ö8.4Nutzung der iPad-App "DiPolIS" für den Zugriff auf das Ratsinfosystem
  2015/0127
• Ö8.5Sitzungstermine
• Ö8.6Wohncontainer für Bauhof
• Ö8.7Heizung im Alten Rathaus
• Ö8.8Heizungsstörung im DGH
• Ö8.9Bürgerbefragung zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
• N9Vertragsangelegenheiten (nicht-öffentlich)
• N10Sonstige Angelegenheiten
• N11Bauangelegenheiten
• N12Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Ortsgemeinde entstandenen Kosten bei der durch die Fa. OKI Bau durchgeführten Bagger- und Erdarbeiten im Rahmen der Wiederherstellung eines privaten Geländes im Zusammenhang mit der Kita Erweiterung im Jahr 2009
• N13Mitteilungen und Anfragen
• N13.1Schalltechnisches Gutachten
• N13.2KiTa-Personal
• N13.3Aktuelle Beleg-Zahlen der KiTa