35. Sitzung des Ortsgemeinderates Sprendlingen

Datum

Mittwoch, 15. August 2018

Uhrzeit

19:00 - 22:17 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Sprendlingen

Marktplatz 2, 55576 Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö1.1Anfrage zu Gestaltung der Urnenwände
  • Ö1.2Anfragen rund um den Friedhof
  • Ö1.3Anregung einer artgerechten Hundehaltung
  • Ö2Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö4Referat zu Städtebauentwicklung
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Heizungserneuerung im Bauhof der Ortsgemeinde Sprendlingen
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Antrag "Blühendes Sprendlingen" der SPD-Fraktion vom 07.05.2018
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sprendlingen zu Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich der Zotzenheimer Straße und Kreuznacher Straße vom 26.06.2018
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG, Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Ortsgemeinderates zur Einführung des Rügeregimes nach §§ 118 Abs. 23, 47 EnWG durch den Ortsbürgermeister/ die Ortsbürgermeisterin in den derzeit durchgeführten Konzessionsverfahren der Ortsgemeinde
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Kindertagesstättenordnung der Ortsgemeinde Sprendlingen
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fördervereins der kommunalen Kita "Unser blaues Haus" auf Ehrenamtsförderung
  • Ö12Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Errichtung einer Einfriedung
  • Ö13Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Errichtung eines Carports in der Ortslage. (18061)
  • Ö14Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Aufstockung Dachgarten und Errichtung einer Dachterrasse mit Außentreppe.
  • Ö15Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Getränkekneipe in eine Spielhalle
  • Ö16Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Errichtung eines Wintergartens.
  • Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende an die Ortsgemeinde Sprendlingen
  • Ö18Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Neubaus (Garage) in der Ortslage.
  • Ö19Mitteilungen und Anfragen
  • Ö19.1Mitteilung bezüglich der Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz und Europawahl am 26.05.2019
  • Ö19.2Mitteilung der SPD-Fraktion über die Benennung eines neuen Fraktionsvorsitzenden vom 13.07.2018
  • Ö19.3Städtebausanierung Sprendlingen; - Abrechnung der "Altmaßnahme - Förderantrag für das Jahr - Sanierungsberatungen für private Modernisierungen am 1. Donnerstag im Monat
  • Ö19.4Anfrage zu Wahllokalen
  • Ö19.5Anfrage zu Sachstand Sperrung für Motorräder
  • Ö19.6Anfrage zu Auffüllungen
  • Ö19.7Anfrage zu Sachstand Wasserturm
  • Ö19.8Anfrage zu Sanierung Bahnhofstraße
  • Ö19.9Anfrage zu Durchlass am Böckelheimer Brückelchen
  • N20Beratung zu TOP 4 betreffend: Aufnahme der Herstellung eines Quartiersparkplatzes St. Johanner Straße/Gau-Bickelheimer Straße in den aktuellen Maßnahmenkatalog.
  • N21Mitteilungen und Anfragen
  • N21.1Miet- und Pachtangelegenheiten
  • N21.2Anfrage zu Mietstand der gemeindeeigenen Häuser
  • N21.3Sachstand zu Wohnbebauung an Gau-Bickelheimer Straße


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