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Gremium
Datum
Uhrzeit
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Fragen der Einwohner
- Ö1.1Parksituation in Gensinger Straße
- Ö1.2Geschwindigkeitskontrolle
- Ö1.3Verkehrsinsel in der Gensinger Straße
- Ö2Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
- Ö3Verpflichtung der Ratsmitglieder
- Ö4Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsbürgermeisters
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates
- Ö6Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt a) Wahl eines Ersten Beigeordneten b) Wahl weiterer Beigeordneter und Festlegung der Vertretungsreihenfolge
- Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgemeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)
- Ö8Antrag der Wählergruppe Horrweiler auf Widmung des Wirtschaftsweges zw. der Schmitt-Horr-Straße und der Aspisheimer Straße
- Ö9Nutzungsänderung zu einer Wohneinheit
- Ö10Mitteilungen und Anfragen
- Ö10.1Gratulation zur Wahl und Unterstützungsangebot für das kommunale Ehrenamt von Herrn Staatsminister Ebling
- Ö10.10Anfrage zu Pflege des Regenrückhaltebeckens
- Ö10.11Fraktionsbildung
- Ö10.12Anfrage zu Graben
- Ö10.13Anfrage zum weiteren Vorgehen in Sachen "Spitze Ecke"
- Ö10.14Schotter zum Verfüllen der Wirtschaftswege
- Ö10.15Rückbau Ersatzhaltestelle
- Ö10.16Parksituation "An der Alten Kelter" / Ecke Weedstraße
- Ö10.2Beantwortung der Frage von der Wählergruppe Horrweiler.
- Ö10.3Beantwortung der Anfrage der Wählergruppe Horrweiler zu der Thematik der Einwohnerversammlung
- Ö10.4Sitzungstermine Ortsgemeinderat
- Ö10.5Umrüstung Feuerlöscher
- Ö10.6Bepflanzung
- Ö10.7Tor-Netze bestellt
- Ö10.8Ânfrage zu Funkturm
- Ö10.9Sachstand "Altes Rathaus"