20. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Tagesordnungspunkte

• ÖVerabschiedung eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2016/0205
• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Wahl einer/eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  2016/0204
• Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2016/0265
• Ö4Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2016/0266
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Ortsgemeinde Gensingen sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  2016/0254anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines Wasserspielhügels auf dem Gelände der Kindergartenstätte "Sternschnuppe" in der Ortsgemeinde Gensingen
  2016/0186anlage 1anlage 2
• Ö7Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung "Gestaltung des Eingangsbereichs im alten Friedhof"
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Hügelmodellierung innerhalb des Abenteuerspielplatzes als Phase 2 der Herstellung des Abenteuerspielplatzes in der Ortsgemeinde Gensingen
  2016/0257anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Spielgeräts auf dem Teletubby-Hügel im Freizeitgelände
  Angebot
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ing. Büros zur Durchführung von Brückenprüfungen und Erstellung der Brückenbücher im Zuge der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der ortsgemeindeeigenen Brücken
  2016/0169anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros für Planung und Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich der Kreuzung Alzeyer Straße/ Birkenstraße in der Ortsgemeinde Gensingen
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Mitteilung über ein Schreiben an die Chefredaktion der Allgemeinen Zeitung
  2016/0237
• Ö12.2Mitteilung über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
  2016/0268
• Ö12.3Dienstanweisung öffentliches Auftragswesen
  2016/0275anlage 1
• Ö12.4Mittteilung über die Wirksamkeit von Beschlüssen zur Erteilung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB
  2016/0279
• Ö12.5Schreiben des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Realisierung fairer Beschaffung
  2016/0274anlage 1
• Ö12.6Zurordnung Bundestagswahlkreis
  2016/0277anlage 1
• Ö12.7Mobilfunknetzstruktur, Ausbauprogramm 2016/2017 der Telekom
  2016/0163
• Ö12.8EP IV Teilfortschreibung 2016 Windenergie
  2016/0217anlage 1
• Ö12.9Beantwortung der Anfrage zur Entfernung der Thuja-Wurzeln auf dem Friedhof
  2016/0273
• Ö12.10Verabschiedung
• Ö12.11Städtebauliche Erneuerung
• Ö12.12Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft
• Ö12.13Wingertshäuschen in Gensingen
• Ö12.14Fahrzeugreinigung E-Mobil
• Ö12.15Bau P+R-Anlage am Bhf. Gensingen-Horrweiler
• Ö12.16Überörtliche Haushaltsprüfung
• Ö12.17Anfrage zur Effizienz der WKA
• Ö12.18Anfrage zur Straßenbeleuchtung
• Ö12.19Aufbrüche an Bahnhofstraße/Königsberger Straße
• Ö12.20Anfrage zu verrostetem Schild
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage für den Umbau eines Wohnhauses und die Errichtung einer Doppelgarage, Am Stein 32, Flur 4, Nr. 400 + 401
  2016/0280anlage 1anlage 2
• N14Mitteilungen und Anfragen
• N14.1Schreiben eines Bürgers - Verletzung der Persönlichkeitsrechte