14. Sitzung des Ortsgemeinderates Welgesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö1.1Geschwindigkeitssituation auf der K 6
• Ö1.2Anfrage zum DB-Haltepunkt Welgesheim
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Ortsgemeinde Welgesheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 der Gemeindeordnung (GemO)
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• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die die Parkplatzsituation in der Ortsgemeinde
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Scheuer-Saugmaschiene für die Weindorfhalle
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• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Infotafel der Ortsgemeinde
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme der Ortsgemeinde Welgesheim im Rahmen des Offenlegungsverfahrens gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf "Im Johannispfad" der Ortsgemeinde Zotzenheim
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• Ö7Beratung und Beschlussfassung auf Errichtung einer Überdachung für landwirtschaftliche Geräte
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• Ö8Beratung und Beschlussfassung über den Befreiungsantrag zur Errichtung einer Gaube im Geltungsbereich des Bebauungsplanes " Nördlich der Ortslage" ; Abweichung von der Traufhöhe
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• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe "Breitbandversorgung" gem. § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Bauvoranfrage zur Errichtung einer Produktionshalle und PKW-Stellplätzen
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• Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Fassadenänderung im alten Ortskern; Errichtung eines Garagentors
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• Ö12Modernisierung des DB Haltepunktes Welgesheim-Zotzenheim; Beratung und Beschlussfassung über a) den Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung nach dem „Zukunftsinvestitionsprogram 2016 bis 2018 (ZIP) – Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ zwischen der Ortsgemeinde Welgesheim mit dem Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch den Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, für die Erhöhung des Bahnsteiges und die barrierefreie Zuwegung b) die weitere Vorgehensweise zum Bau der Verknüpfungsanlagen (Bushaltestelle und P+R/ B+R-Anlage)
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Einweihung Boulebahn
• Ö13.2Bücher-Telefonzelle
• Ö13.3Planungsvorschlag für K 6
• Ö13.4Personalkostenanteil an KiTa
• Ö13.5Ergänzende Meldungen für Wahlvorstände nötig
• Ö13.6Anfrage zu Integrationspauschale