25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• ÖSpeisekarte
• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Verpflichtung Ratsmitglieder
• Ö2.1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2018/0523
• Ö2.2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2018/0630
• Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2018/0631
• Ö4Nachwahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR
  2018/0524
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG, Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0407anlage 1
• Ö6Fluglärm; Verbesserung der Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes (FluglärmG) Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes
  2018/0505anlage 1
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Sprendlingen im Bereich der Straße "An der Karlsmühle" zur Darstellung einer "Fläche für den Gemeinbedarf" mit der Zweckbestimmung "Öffentliche Verwaltung + Bauhof"
  2018/0649
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0636anlage 1anlage 2
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Ortsgemeinden Gensingen und Sprendlingen und der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über den Betrieb der Gemeindebibliothek Sprendlingen-Gensingen ab 01.01.2019
  2018/0640anlage 1
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines 10%igen Zuschusses und Übernahme einer Vorfinanzierung für den Bau eines durchgängigen Radweges parallel der Landesstraße L 400 zwischen Sprendlingen und Gensingen
  2018/0643
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Richtlinie des Förderprogramms der Verbandsgemeinde "Förderprogramm zur energetischen Sanierung und Maßnahmen zur Energieeinsparung in Wohnungen und Wohngebäuden in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen"
  2018/0629anlage 1
• Ö12Vergabeangelegenheiten
• Ö12.1Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Durchführung eines Hydraulischen Abgleichs der Heizungsanlage in der Grundschule Sprendlingen
  2018/0663
• Ö12.2Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Beratungsleistungen zur Unterstützung der Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen bei der Umstellung auf den neuen § 2 b Umsatzsteuergesetz sowie bei der Einführung eines Tax Compliance Management Systems
  2018/0627
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0633anlage 1
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Ganztagsschulen Sprendlingen und Gensingen und über die Erhebung von Mittagsverpflegungskosten
  2018/0638anlage 1
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Mitteilung über den Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP 2014); 2 Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und - struktur sowie das Kapitel Rohstoffsicherung in der Fassung der Teilfortschreibung vom 20.06.2016
  2018/0529anlage 1
• Ö15.2Mitteilung über die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen im Jahr 2019
  2018/0628
• Ö15.3Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz; Ergebnis
  2018/0542
• Ö15.4Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auftragsvergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule Gensingen
  2018/0515
• Ö15.5Mitteilungen über das Abstimmungsverfahren für den Ausbau des Verkehrsknotens A 61 / L 400 bei Gau-Bickelheim
  2018/0646anlage 1
• Ö15.6Mitteilung über den Planfeststellungsbeschluss vom 05.11.2018 zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L 415 südlich von Sprendlingen mit Erneuerung der DB-Überführung in den Gemarkungen Sprendlingen und Badenheim
  2018/0665anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö15.7Mitteilung über die Auftragsvergabe zur Sanierung des Hallenbades in Gensingen
  2018/0677
• Ö15.8Mitteilung über die geplanten Sitzungstermine 2019
  2018/0687
• N16Mitteilungen und Anfragen