25. Sitzung des Ortsgemeinderates Wolfsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde
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• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Wolfsheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde SprendlingenGensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO).
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• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Wolfsheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde SprendlingenGensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO).
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• Ö5Errichtung eines Einfamilienhauses in der Ortslage. (23068)
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• Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss zur Gemeindebücherei Sprendlingen
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• Ö7Jährliche Zuschüsse an Vereine der Ortsgemeinde Wolfsheim
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• Ö8Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
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• Ö9Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
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• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03.05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht
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• Ö10.10Ausgleichsflächen ökologisch aufwerten
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• Ö10.11Brunnen bemalt
• Ö10.12Sichtbehinderung
• Ö10.13Löcher in Ortslage
• Ö10.14Sachstand Zebrastreifen
• Ö10.15Glasfaserausbau
• Ö10.16Erdaushub angehen
• Ö10.2Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Ortsgemeinde Wolfsheim für das Jahr 2023
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• Ö10.3Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
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• Ö10.4Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive
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• Ö10.5Feststellungsbescheid der Aufsichtsbehörde über den Wahltermin zur Ortsbürgermeisterwahl
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• Ö10.6Nutzung Container an Kita
• Ö10.7Anmeldung von KIPKI-Projekten
• Ö10.8Einberufung Wahlausschuss
• Ö10.9Mal-Wettbewerb 2024
• N11Vertragsangelegenheit
• N12Mitteilungen und Anfragen
• N12.1Besitzverhältnisse in der Oberen Schlossgasse
• N12.2Hundesteuer
• N12.3Gewerbesteuerrückstand
• N12.4Rechnungen der Ortsgemeinde Wolfsheim
• N12.5Anfrage zu Seniorenweihnacht