26. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 der Gemeindeordnung (GemO)
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• Ö3Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Verbandsgemeinderates
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• Ö4Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates für behinderte Menschen
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• Ö5Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
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• Ö6Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen im Bereich Sprendlingen "Südlich der Sankt Johanner Straße" Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
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• Ö7Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen "Südlich der Sankt Johanner Straße" - Beratung und Billigung des Vorentwurfes - Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 1 BauGb und zur Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
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• Ö8Fortschreibung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Grolsheim in dem Bereich der Friedhofstraße, der Alzeyer Straße (K 10) und der L 400, zur Erweiterung des Gewerbegebietes um Stellplatzflächen
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• Ö9Annahme der Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Ortsgemeinden Aspisheim, Horrweiler und St. Johann auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö10Höhe der monatlichen Verpflegungspauschale für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in den Grundschulen Sprendlingen und Gensingen im Schuljahr 2023/2024
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• Ö11Höhe der monatlichen Kosten der Betreuungsangebote der Grundschulen Sprendlingen und Gensingen im Schuljahr 2023/2024
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• Ö12Beteiligung der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH an der Biomassehof Rheinhessen-Nahe GmbH
  2023-0298
• Ö13Beteiligung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen an der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags
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• Ö14Gebührenordnungen der Schwimmbäder
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• Ö15Digitalisierung; Einführung eines Dokumentenmanagementsystems
  2023-0436
• Ö16Annahme einer Geldspende für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen
  2023-0310
• Ö17Annahme einer Geldspende für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen
  2023-0311
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö18.1Stellungnahme der Verbandsgemeinde zur dritten Teilfortschreibung des Raumordnungsplanes
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• Ö18.2Besuch von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Verbandsgemeinde im Rahmen ihrer Sommerreise am 31.08.2023
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• Ö18.3Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  2023-0370anlage 1
• Ö18.4Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive
  2023-0404anlage 1
• Ö18.5Risse im Rad- und Wirtschaftsweg entlang der L 400
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• N19Grundstücksangelegenheit
• N20Mitteilungen und Anfragen