22. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Verabschiedung einer Beigeordneten und eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2022-0615
• Ö3Wahl einer/eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  2022-0616
• Ö4Nachwahlen zu verschiedenen Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
  2023-0024anlage 1
• Ö5Bericht und Verabschiedung der ausgeschiedenen Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration
• Ö6Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2023
  2023-0017anlage 1
• Ö7Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus den Haushaltsvorjahren und dem Haushaltsjahr 2022 auf das Haushaltsjahr 2023 gem. § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
  2023-0040
• Ö8Zustimmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte der Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und der Schwimmbäder der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.2023
  2023-0018anlage 1
• Ö9Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "Gau-Bickelheimer-Straße Süd" -Feststellungsbeschluss
  2022-0624anlage 1anlage 2
• Ö10Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Erweiterung Friedhof" - Feststellungsbeschluss
  2022-0625anlage 1anlage 2
• Ö11Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung
  2022-0630anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö12Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung
  2023-0021anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö13Feuerwehrgerätehaus Aspisheim Horrweiler; Zustimmung zu der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
  2023-0023anlage 1
• Ö14Annahme einer Sachspende für die Jugendfeuerwehr der VG Sprendlingen-Gensingen
  2022-0607anlage 1
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Fluchtaufnahme - Schreiben der ADD Trier
  2022-0613anlage 1
• Ö15.2Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten
  2023-0030anlage 1
• Ö15.3Start des "Mobilen Dorfladens Sprendlingen-Gensingen"
  2023-0010
• Ö15.4Seminarangebot zum Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz
  2023-0029anlage 1
• Ö15.5Pflegestützpunkt
• Ö15.6Fördermöglichekiten des Leaderprogramms
• Ö15.7Jugendpflege
• N16Mitteilungen und Anfragen
• N16.1Stabsdienstordnung der Verbandsgemeinde
• N16.2Sitzungstermine