11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 17. Mai 2021

Uhrzeit

19:00 - 20:32 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: per Videokonferenz (siehe Zugangsdaten Meeting)

per Videokonferenz (siehe Zugangsdaten Meeting), ,

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen vom 11.09.2018
  • Ö2Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Gau-Algesheim über eine gemeinsame Vergabestelle
  • Ö3Feuerwehr 2030
  • Ö4Radtouristischer Entwicklungsplan (RTE)
  • Ö5Gründung der Wohnungsbaugesellschaft Sprendlingen-Gensingen GmbH (WSG) 1. Zustimmung zur Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe "Wohnungswesen" gem. § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) von verschiedenen Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen 2. Analyse gem. § 92 Abs. 1 GemO 3. Gesellschaftsvertrag 4. Letter of Intent zur Sicherstellung der Rechte der Ortsgemeinden bei der Realisierung von Projekten 5. Gründungsbeschluss
  • Ö6Änderungen bei der Beantragung von Fördermitteln für ein Sanierungsmanagement zur Umsetzung des Quartierskonzepts der Ortsgemeinde Gensingen
  • Ö7Mitteilungen und Anfragen
  • Ö7.1Information über den derzeitigen Sachstand zum Bau eines Radweges entlang der L 400 zwischen Sprendlingen und Gensingen (mit Anbindung der Ortslagen von Sprendlingen, Zotzenheim und Welgesheim über die klassifizierten Straßen L 413, K 7 und K 4)
  • Ö7.2Personalrat
  • Ö7.3Personalangelegenheit
  • Ö7.4Planunterlagen zu TOP 7.1
  • N8Mitteilungen und Anfragen


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